Jugend gegen Netzzensur!

Setz Dein Zeichen gegen Uploadfilter!

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Art. 13 der EU-Urheberrechtsreform nennt zwar keine Uploadfilter im Text, wird sie aber in letzter Konsequenz zur Folge haben. Wir kämpfen daher bis zur letzten Abstimmung gegen Netzzensur!

Ich kandidiere in diesem Jahr für das Europäische Parlament und werde mich auch danach für Meinungsfreiheit im Netz einsetzen. Dafür brauche ich Eure Unterstützung!

Euer Tilman

Worum geht es eigentlich?

Im Entwurf von Artikel 13 ist vorgesehen, dass Content-Plattformen, wie bspw. YouTube, für Urheberrechtsverstöße ihrer Nutzer haften. Auch wenn Uploadfilter nicht explizit im Text stehen ist klar, dass Plattformen mit hohem Uploadvolumen die Vorschriften nur mit technischen Lösungen erfüllen können. Solche Lösungen sind gleichbedeutend mit Uploadfiltern.

Warum sind Filter so schlimm?

Filter müssen bereits beim Upload Inhalte scannen. Satire, Zitate oder Memes werden dabei oft nicht richtig erkannt und herausgefiltert, damit also „vorsorglich“ zensiert. Damit wird die Informations- und Meinungsfreiheit aufs Spiel gesetzt.

Was ist der Unterscheid zwischen Art. 11 und 13?

Artikel 11 beschreibt das sogenannte Leistungsschutzrecht. Aktuell können Angebote wie Google News, BuzzFeed, Reddit und andere Plattformen zwar durchaus Traffic bringen, aber zunächst keine oder nur geringe Umsätze. Vielfach überfliegen die Nutzer auch nur noch ihre Newsfeeds und klicken nicht weiter. Dies ärgert insbesondere große Verlage. Kleinere, weniger bekannte Redaktionen sind sogar noch stärker auf diese Möglichkeit angewiesen, um überhaupt Nutzer auf ihre eigenen Seiten zu ziehen. Artikel 11 soll die Grundlage für eine Vergütung der Redaktionen und Verlage regeln. Die Realität: Plattformen wie Google und Facebook haben de Facto eine Monopolstellung. Eine mögliche Folge: Die Plattformen stellen sortieren die Inhalte von Anbietern aus, wenn diese auf eine Vergütung bestehen sollten. Insbesondere kleinere Redaktionen mit ohnehin geringen Nutzerzahlen würden darunter leiden. Fragwürdige Medien mit hoher Zahlungsbereitschaft könnten sogar noch profitieren. Dies gilt übrigens nicht nur für Schlagzeilen, sondern könnte auch für Bilder und andere Inhalte drohen.

Bei Artikel 13 geht es nicht darum, Verlage oder Plattformen zu stärken. Es sollen grundlegende Haftungsfragen geklärt werden. Bislang haftet ein Nutzer, wenn er urheberrechtlich geschütztes Material ohne Genehmigung auf eine Plattform stellt. Artikel 13 verschiebt die Schuld- und Haftungsfrage nun auf den Plattformbetreiber. Klingt zunächst gut, wird aber dazu führen, dass sich Plattformen wie Facebook, Instagram und YouTube vollumfänglich und noch stärker als bisher absichern. So würden Memes, Satire, Parodien oder Zitate ausgefiltert werden, da die Algorithmen der Plattformen von fehlenden Urheberrechten ausgehen. Diese Filterung ist unter dem Begriff Uploadfilter bekannt geworden und wird in ganz Europa heftig kritisiert, führt der Weg doch gerade zu Zensur.